Lüthorst/Hannover. Wie der CDU Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel heute mitteilt, können sich die Kommunen über mehr Geld freuen, als noch im August berechnet wurden. „Bad Gandersheim erhält zusätzliche Mittel in Höhe von 59.000 Euro, Dassel 59.000 Euro, Einbeck 171.000 Euro, Kreiensen 40.000 Euro und Uslar 88.000 Euro. Das Land beteiligt die Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich an den aus der guten wirtschaftlichen Entwicklung resultierenden geschätzten steuerlichen Mehreinnahmen“, so Joachim Stünkel, am Rande einer Sitzung in Hannover erfuhr.
Insgesamt fließen noch in 2012 rund 105 Millionen Euro an die Gemeinden, Städte und Landkreise. Dies bedeutet einen beträchtlichen Liquiditätsvorteil. Normalerweise würden die zusätzlichen Mittel erst im Verlauf des kommenden Jahres fließen. Der kommunale Finanzausgleich in Niedersachsen steigt damit auf fast 3,2 Millionen Euro. Dies ist ein neuer Rekord“, betonte der Abgeordnete erfreut, dass die Kommunen davon noch in diesem Jahr profitieren. Gegenüber 2003 bedeutet dies eine Steigerung um 50 Prozent.
Diese Rekordsumme, die es so vorher noch nie gab, hängt mit dem geplanten Gesetz zur Rückführung der Nettoneuverschuldung des Landes für 2012 und 2013 um 855 Millionen Euro gesenkt werden soll. In der kommenden Woche wollen wir dieses Gesetz im Niedersächsischen Landtag verabschieden. Und die positiven Zahlen in neuer Rekordhöhe werden auch in 2013 fortgesetzt“, versprach der CDU Politiker weiter, „ Mit fast 3,3 Milliarden Euro erhalten Sie im Vergleich zu 2012 weitere 100 Millionen Euro zusätzlich.
Überschaubare und leistungsfähige Strukturen auf kommunaler Ebene sind immens wichtig. Mit diesen zusätzlichen Geldern, erhalten Bad Gandersheim, Dassel, Einbeck, Kreiensen und Uslar wertvolle Unterstützung bei ihren wichtigen Aufgaben.
