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Niedersachsen investiert in Krankenhäuser Kritik von Herrn Schwarz nicht zutreffend
Anlässlich der in diesen Tagen von Herrn SPD Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz geäußerten Kritik an der Krankenhauspolitik des Landes Niedersachsen macht Joachim Stünkel deutlich, dass Niedersachsen seit Jahren durch das mehrjährige Investitionsprogramm und das Krankenhausstrukturkonzept eine Basis geschaffen habe, um die Krankenhäuser zukunftsgerecht zu gestalten. An Investitionsmitteln stellt das Land bis 2010 rund 840 Millionen Euro für die Krankenhäuser bereit. Zusätzlich rund 86 Millionen Euro an jährlichen Pauschalmitteln für Anlagebestandssicherung, Reparaturen und Instandhaltung und rund 7 Millionen Euro für Mieten und Pachten (2006) kommen dazu.
Lüthorst - Joachim Stünkel: „Somit hat Niedersachsen einen Gesamtwert von 145,80 Euro pro Fall und steht nicht wie von Herrn Schwarz behauptet am Ende, sondern im guten Durchschnitt der Bundesländer.“ Die Krankenhäuser leiden unter der bundesweit gültigen Budgetdeckung, so Joachim Stünkel, hier sei zu begrüßen, dass die Bundesländer auf eine Halbierung drängen. Bundesgesundheitsministerin Frau Schmidt ist in der Pflicht, die Kliniken nun nachhaltig zu entlasten. „ In den letzten Jahren sei es leider im Landkreis Northeim nicht gelungen die hiesigen Krankenhäuser in Northeim, Bad Gandersheim und Einbeck wirtschaftlich für die Zukunft fit zu machen“, erläuterte Joachim Stünkel und wies daraufhin, dass sein engagiertes Bestreben während seiner Landtagstätigkeit auch gewesen sei, ein tragfähiges gemeinsames Konzept aller 3 Krankenhäuser zu erreichen. Dieses sei u.a. aus lokalen Gründen leider nicht umgesetzt worden.
Eines müsse aber endlich auch gesagt werden, wer wie Herr Schwarz, vor der Landtagswahl das Evangelische Krankenhaus in Bad Gandersheim ohne gravierende wirtschaftliche Probleme sieht und wusste, dass es große Liquiditätsengpässe gab, die dann erst am 28. Januar 2008 nach der Landtagswahl öffentlich gemacht wurden, muss sich fragen lassen, ob er immer seiner Verantwortung gerecht wird.